Tag: 12. Oktober 2017

Mehrheit im Nationalrat für engen Rahmen bei Bankomatgebühren

Banken dürfen Gebühren unabhängiger Anbieter nicht weiterreichen und müssen Wien (PK) – Die Kosten für Behebungen am Bankomat müssen für BankkundInnen im überschaubaren Rahmen bleiben. Das forderte die für Fragen des Konsumentenschutzes zuständige SPÖ-Abgeordnete Angela Lueger in der Sondersitzung des Nationalrats am 4. Oktober. Ihrem Antrag auf eine entsprechende Regelung im Verbraucherzahlungskontogesetz wurde eine Frist zur Behandlung bis zum 10. Oktober gesetzt. Da keine Behandlung des Antrags im Ausschuss erfolgte, wurde der Antrag heute direkt im Plenum des Nationalrats behandelt. Dabei sprach sich eine Mehrheit für die Regelung aus. SPÖ, Freiheitliche und Grüne für Vorgaben an Banken bei Bankomatgebühren Grundsätzlich müsse sichergestellt werden, das BankkundInnen ohne zusätzliche Kosten zu ihrem Geld kommen, erklärte Lueger. Gerade Menschen in strukturschwachen Regionen seien zunehmend davon betroffen, dass sie auf Bankomaten unabhängiger Geldautomatenbetreiber angewiesen sind, die bei Bargeldbehebungen Gebühren einheben. Außerdem würden immer mehr Kreditinstitute dazu übergehen, in ihren Verträgen für Bargeldabhebungen mit der Bankomatkarte zusätzliche Entgelte zu vereinbaren. Der Antrag ziele daher darauf ab, sicherzustellen, dass mit den Kontogebühren auch Bankomatbehebungen bereits abgedeckt sind, erklärte Abgeordnete Angela Lueger. In Zukunft sollen daher Banken nur dann Entgelte für einzelne Geldabhebungen mit einer von ihnen ausgegebenen Bankomatkarte einheben dürfen, wenn den KundInnen als Alternative auch ein Zahlungskonto mit einem Pauschalentgelt angeboten wird, das beliebig viele Bargeldbebungen erlaubt. Eine freie Wahl zwischen den beiden Tarifen muss dabei möglich sein. Außerdem sollen die Banken dazu verpflichtet...

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Nationalrat beschließt Erstattung von Lehrlings-Internatskosten, Kündigungsabgabe ab 2020 entfällt

Einstimmigkeit für höhere Förderung der beruflichen Integration behinderter Menschen Wien (PK) – Vor der nahenden Nationalratswahl fanden in der heutigen Nationalratssitzung zwei Gesetzesanträge der SPÖ für Lehrlinge und für behinderte Menschen Zustimmung. Einig waren sich alle Fraktionen, die Budgetmittel zur beruflichen Integration behinderter Menschen zu erhöhen. Etwa gegen im Vorschlag enthaltene Klagsrechtsbefugnisse gab es Einwände der ÖVP. Trotz der Ablehnung ihres diesbezüglichen Abänderungsantrags stimmte sie letztendlich dem Gesamtpaket aber zu. Die zweite SPÖ-Initiative, dass Internatskosten für BerufsschülerInnen künftig von Betrieben übernommen und letztlich über die Gewährung von Beihilfen aus Mitteln des Insolvenz-Entgelt-Fonds bedeckt werden, fand mehrheitlich Zustimmung. Die ÖVP lehnte diese Maßnahme allerdings ab, auch die NEOS äußerten Kritik. Ergänzt wurde die Gesetzesinitiative durch einen SPÖ-Abänderungsantrag, der zum einen klarstellt, dass Gebietskörperschaften von der Regelung ausgenommen sind. Mit der Begründung, dass Mittel des Insolvenz-Entgelt-Fonds aus Arbeitgeberbeiträgen finanziert werden, umfasst die Abänderung als Ausgleich für Arbeitgeber zum anderen einen gänzlichen Entfall der sogenannten Kündigungsabgabe ab 2020. Dieser Punkt wurde getrennt abgestimmt und ebenso mehrheitlich angenommen. Ein in der Debatte eingebrachter Entschließungsantrag der FPÖ mit der Forderung, zur Entlastung der Tourismusbetriebe die Mehrwertsteuererhöhung auf Beherbergung wieder zurückzunehmen, blieb in der Minderheit und wurde abgelehnt. Internatskosten für BerufsschülerInnen werden künftig übernommen, Kündigungsabgabe entfällt dafür ab 2020 Mittels der in der heutigen Sitzung mehrheitlich beschlossenen Novelle zum Insolvenz-Entgeltsicherungsgesetz und zum Berufsausbildungsgesetz sollen künftig Internatskosten für BerufsschülerInnen von Betrieben übernommen und letztlich über die...

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Nationalrat: 52,5 Mio. € für weiteren Ausbau des Kinderbetreuungsangebots

Einhellige Zustimmung zur Regierungsvorlage, SPÖ will bundeseinheitlichen Qualitätsrahmen Wien (PK) – Einhellige Zustimmung fand im heutigen Nationalrat eine Regierungsvorlage, in der es um die Verlängerung der 15a-Vereinbarung zum Ausbau der Kinderbetreuungsplätze geht. Durch einen Zweckzuschuss in der Höhe von 52,5 Mio. € will der Bund den qualitativen und quantitativen Ausbau des Kinderbetreuungsangebots auch im Jahr 2018 weiter vorantreiben. Von Seiten der Länder ist ein Kofinanzierungsanteil von 35% (maximal 18,375 Mio. €) vorgesehen. Ein im Laufe der Sitzung eingebrachter SPÖ-Entschließungsantrag betreffend Elementarpädagogik und Vereinbarkeit fand keine Mehrheit. Mehr Mittel für die unter 3-Jährigen und für die Förderung der Tageselternangebote Der Schwerpunkt der Förderung liegt auch im nächsten Jahr wieder bei den Kleinkindern, da es in der Altersgruppe der unter 3-Jährigen -außer in Wien – noch größeren Nachholbedarf gibt. Bei den 3- bis 6-Jährigen wurde das Barcelona-Ziel (mindestens 90%) bereits deutlich übertroffen. Dennoch sollen zur Beseitigung regionaler Defizite Anreize für eine qualifizierte Ganztagesbetreuung, die mit einer Vollbeschäftigung der Eltern vereinbar ist, geschaffen werden. Ein weiterer Fokus liegt auf der Förderung von Tageselternangeboten, wobei etwa Ausbildungs- oder Investitionskosten übernommen werden sollen. Auf qualitativer Ebene kommt es vorerst nur zu einer freiwilligen Verpflichtung, die Betreuungsschlüssel weiter zu verbessern (Zielwerte: 1:4 für unter 3-Jährige und 1:10 für 3- bis 6-Jährige). Fortschritte soll es auch in Bezug auf Barrierefreiheit sowie beim räumlichen Angebot (z.B. Bewegungszimmer, Außenspielflächen etc.) geben. Ein bundeseinheitlicher Qualitätsrahmen soll dann in Kooperation...

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Gemeinsamer S-V-G-N-Antrag zum Pflegeskandal in Kirchstetten beschlossen

Freiheitliche warnen vor voreiligen Schnellschüssen Wien (PK) – Als nächster Punkt stand ein Antrag der Grünen auf der Tagesordnung, in dem es um den vor kurzem aufgedeckten Skandal im Pflegeheim in Kirchstetten geht. Es besteht der dringende Verdacht, dass pflegebedürftige Menschen schwer misshandelt worden sind, erklärte Abgeordnete Judith Schwentner (G). Dieser erschütternde Fall zeige, dass es auch für die Gesundheits- und Krankenpflegeberufe die Möglichkeit für ein befristetes Berufsverbot – ähnlich wie im Ärztegesetz – braucht, damit präventive Maßnahmen nicht erst bei Vorliegen eines gerichtlichen Urteils eingeleitet werden können. Auch die VertreterInnen von SPÖ, ÖVP und NEOS sahen einen dringenden Handlungsbedarf und brachten auf Basis der Initiative der Grünen einen S-V-G-N-Entschließungsantrag ein, der mehrheitlich angenommen wurde. Darin wird u.a. gefordert, dass die Staatsanwaltschaften verpflichtet werden, die für die Berufsberechtigung zuständigen Behörden über laufende Ermittlungsverfahren zu informieren. Die freiheitliche Abgeordnete Dagmar Belakowitsch-Jenewein wies daraufhin, dass zwei der fünf beschuldigten PflegerInnen, die in Kirchstetten vor eineinhalb Jahren entlassen wurden, kurz danach in Wien wieder eine Anstellung gefunden haben. Nach dem Aufdecken des Skandals wurden sie dort wieder gekündigt, obwohl es keine Beanstandungen gegeben hat. Es sei auch noch völlig unklar, ob es wirklich zu Anklagen bzw. Verurteilungen kommen wird. Sie warnte daher vor voreiligen Schnellschüssen, zumal gerade der Pflegebereich ein sehr sensibler sei. Eine gesetzliche Verschärfung sei daher der falsche Weg. S-V-G-N-Antrag soll Informationspflicht für Staatsanwaltschaft bringen Abgeordneter Erwin Spindelberger (S) zeigte...

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Anrechnung der Notstandshilfe an das Partnereinkommen wird abgeschafft

Nationalrat: FPÖ geht bei Antrag von SPÖ und Grünen mit Wien (PK) – Das Partnereinkommen wird bei der Notstandshilfe künftig nicht mehr angerechnet. Nach einer hitzigen Debatte im Nationalrat wurde das ursprünglich von den Grünen im Parlament initiierte Vorhaben in der Fassung eines heute zusammen mit der SPÖ eingebrachten Abänderungsantrags gemeinsam mit der FPÖ beschlossen. Gegen die Gesetzesvorlage stellten sich ÖVP und die NEOS. Vor allem Frauen würden durch die geltende Regelung eine eigenständige Absicherung verlieren, argumentieren SPÖ und Grüne. Die Freigrenzen würden im Regelfall weit unter der Armutsschwelle liegen. Sie gehen davon aus, dass die Mehrkosten von rund 160 Mio. € zum Teil durch zusätzliche Beschäftigungseffekte, höhere Steuereinnahmen und Konjunktureffekte kompensiert werden können. Gabriele Heinisch-Hosek (S) wertete den Beschluss als „sozial- und frauenpolitischen Meilenstein“, den die ÖVP jahrelang abgelehnt habe. „Menschen sind keine Kostenstellen“, so Heinisch-Hosek in Richtung des ehemaligen Koalitionspartners, zudem handle es sich bei der Notstandshilfe um eine Anschlussleistung an das Arbeitslosengeld. Grund für das Nein der ÖVP seien die Kosten, wie Werner Groiß (V) für seine Fraktion klarmachte. Zudem sei das System der Notstandshilfe eine Sozialleistung und keine Versicherungsleistung. Die Partnerschaft könne aus seiner Sicht mitberücksichtigt werden, zumal man sich darin verpflichte, gemeinsam durch Dick und Dünn zu gehen. Außerdem stelle es keinen Anreiz dar, wieder eine Arbeit aufzunehmen. Seine Fraktionskollegin Elisabeth Pfurtscheller (V) sah in der Abschaffung der Anrechnung des Partnereinkommens bei der Notstandshilfe...

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MSH International stärkt seine Position in Nord- und Südamerika durch Übernahme von Imagine und Intrepid 24

7 Toronto (ots/PRNewswire) – Ingle International Inc. hat seine Versicherungsgruppe Imagine Financial Ltd. und Intrepid 24/7, seine Gruppe für reisemedizinische Hilfe, mit MSH International verschmolzen. Die Niederlassungen umfassen jetzt eine Betriebszentrale in Calgary und beschäftigen 200 Mitarbeiter, die für die Travel-Community tätig sind. Die Ingle-Unternehmen sind bewährte und vertraute Namen in der Branche, die sich seit 1946 für die internationale Gemeinschaft der Reisenden engagieren und heutzutage erstklassigen Versicherungsschutz für internationale Studenten und im Ausland Studierende, für „Snowbirds“, Geschäftsreisende, Expats, Abenteuer- und Urlaubsreisende und für Reisende mit hohem Risiko bereitstellen. MSH International, eine hundertprozentige Tochtergesellschaft der in Paris ansässigen SIACI SAINT HONORE Group, ist mit mehr als 330.000 versicherten Teilnehmern in 200 Ländern einer der weltweit größten und umfassendsten Anbieter von Versicherungsdienstleistungen für Expats. Die SIACI SAINT HONORE Group bietet mehr als 2.200 000 Menschen auf der ganzen Welt Versicherungsschutz. MSH International und Ingle teilen die gleichen Grundwerte und werden die Tradition von reaktionsschnellem Service, profunder Fachkenntnis und zuverlässigem Schutz fortführen. Die Unternehmen können ihren Partnern und Kunden, mit dem besten Netzwerk in Kanada, durch den Zusammenschluss flexiblen Zugang zu einer umfangreichen Produktauswahl und einem starkem internationalem Verbund auf höchstem Niveau liefern. Frederic van Roekeghem, Executive Director von MSH International, erklärt, „unsere Partnerschaft mit Ingle wird es uns ermöglichen, die Position von MSH International in Nord- und Südamerika zu stärken und unseren Kunden ein komplettes und innovatives Angebot und einen...

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Notstandshilfe: Langjährige Forderung der ÖGB-Frauen erfüllt

ÖGB-Anderl: Wichtiger Schritt zur Armutsbekämpfung Wien (OTS) – „Die Notstandshilfe ist eine Versicherungsleistung und keine Sozialleistung. Es ist daher falsch, Betroffene zu bestrafen, nur weil sie in einer Ehe oder Partnerschaft leben. Dass die Anrechnung des Partnereinkommens bei der Notstandshilfe abgeschafft wird, wie heute im Nationalrat beschlossen, ist ein wichtiger Schritt zur Armutsbekämpfung“, zeigt sich Renate Anderl, ÖGB-Vizepräsidentin und Bundesfrauenvorsitzende, erfreut, dass eine langjährige Forderung der ÖGB-Frauen erfüllt wurde. Frauen werden nach wie vor am Arbeitsmarkt benachteiligt und sind besonders von Altersarmut betroffen. „Eine Einkommensanrechnung ist alles andere als gerecht und drängt Frauen nur noch mehr in die...

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Fördermittel für Freiwilliges Jahr werden angehoben

Einstimmiger Beschluss der Novellierung des Freiwilligengesetzes im Nationalrat Wien (PK) – Für Freiwillige gibt es weitere Verbesserungen. Die Novellierung des Freiwilligengesetzes, die heute im Nationalrat einstimmig beschlossen wurde, ermöglicht nun TeilnehmerInnen, das Freiwillige Sozialjahr in Krankenanstalten zu absolvieren. Außerdem wird dadurch der Gedenk-, Friedens- und Sozialdienst im Ausland stärker gefördert. Für Personen, die ein Freiwilliges Jahr absolvieren, gelten nun hinsichtlich der Gewährung der Familienbeihilfe die gleichen Regelungen wie für Zivil- und Präsenzdiener, ferner wird die Einsatzmöglichkeit bei Rettungsdiensten verlängert. Ein Abänderungsantrag von SPÖ und ÖVP, der den Erhalt der Familienbeihilfe für die Zeit zwischen Ausbildung und Antritt des Freiwilligen Jahres gewährleistet, wurde ebenfalls einstimmig angenommen. In der Debatte unterstrichen die Abgeordneten aller Fraktionen die Bedeutung des Freiwilligen Jahres und würdigten die Arbeit der TeilnehmerInnen. Andreas Hanger (V) strich vor allem die Wichtigkeit der Aufstockung der Fördermittel für die Informationsarbeit bei der Aufarbeitung der NS-Zeit hervor und brach eine Lanze für die über drei Millionen ÖsterreicherInnen, die freiwillige Dienste leisten. Otto Pendl (S) und Tanja Windbüchler-Souschill (G) unterstrichen in ihren jeweils letzten Reden im Nationalrat die Bedeutung der Freiwilligen für Österreich. Für Windbüchler-Souschill stellt die Novellierung des Freiwilligengesetzes eine gute Weiterentwicklung dar, die vor allem die Gedenkdienste finanziell und rechtlich absichert. Sozialminister Alois Stöger schloss sich den Abgeordneten an und lobte die vielfältige Arbeit der vielen ÖsterreicherInnen, die freiwillige Dienste leisten. Es sei aber auch ein Zeichen der Wertschätzung ihrer...

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Nexen Tire erzielt starke Bewertung beim Reifenleistungstest von Auto Bild

Seoul, South Korea (ots/PRNewswire) – Nexen Tire, ein führender weltweit tätiger Reifenhersteller, hat bekannt gegeben, dass zwei seiner Reifen, N’blue 4Season (205/55R16) und WINGUARD Sport 2 (225/50R17), den Ganzjahresreifen- bzw. Winterreifentest von Auto Bild, eines der renommiertesten Automobilmagazine Deutschlands, erfolgreich abgeschlossen haben. Am 29. September hat Auto Bild die Endergebnisse für den Ganzjahresreifentest 2018 von Auto Bild bekannt gegeben, bei dem die Leistung der Reifen auf nasser, trockener und verschneiter Oberfläche getestet wird. Der Reifen N’blue 4Season von Nexen Tire hat den ersten Platz in der Kategorie „Geräuschkomfort“ erzielt und mit einem beispiellos tiefen Geräuschpegel von 67,4 Dezibel (dB) einen neuen Rekord aufgestellt. Zudem erzielte der Reifen in den Kategorien „Winter-Handling“ und „Winter-Slalom“ den zweiten Platz. Die Kategorien „Winter-Handling“ und „Winter-Slalom“ sind zwei der wichtigsten Elemente bei der Beurteilung von Ganzjahresreifen. Angesichts des hervorragenden Ergebnisses von N’blue 4Season in diesen Kategorien und des guten Preis-Leistungs-Verhältnisses hat N’blue 4Season von Nexen Tire den sechsten Platz unter den 25 in Europa erhältlichen Reifenmarken mit der Bewertung „Empfehlenswert“ erzielt. Auto Bild hat am 6. Oktober ebenfalls die Testergebnisse für Winterreifen bekannt gegeben. Der Reifen WINGUARD Sport 2 von Nexen Tire hat dabei von 50 getesteten Produkten den zehnten Platz erzielt. WINGUARD Sport 2 erzielte eine positive Bewertung in zahlreichen Kategorien, einschließlich „Geräuschkomfort“, „Fahrkomfort“, „Beste Laufleistung“, „Bremseigenschaften bei nassen und verschneiten Straßen“, „Traktion und Handlingsbalance“, mit der Bewertung „Gut“. Durch die starke Balance...

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