Nationalrat beendet ersten Sitzungstag mit Debatte über Rechnungshofberichte Wien (PK) – Auch der letzte Diskussionsblock in der heutigen Nationalratssitzung war Prüf- und Follow-up-Berichten des Rechnungshofs gewidmet....
Weiterlesen
Wien (OTS) – Vertreter aller fünf Parlamentsparteien haben in der Ladungssitzung am...
WeiterlesenNationalrat diskutiert Rechnungshofberichte Wien (PK) – In einem weiteren Block mit sechs Rechnungshofberichten befasste sich der Nationalrat heute mit Prüfergebnissen zum EU-Finanzbericht 2015 sowie zu...
Weiterlesen
Innsbruck, Wien (OTS) – Die Bundesregierung kann Erfolge vorweisen, jedoch mit einigen...
WeiterlesenAbgeordnete debattieren auch über Prüfberichte betreffend schulische Tagesbetreuung und schulpsychologische Dienste Wien (PK) – Auf der Tagesordnung der heutigen Nationalratssitzung stand schließlich eine Reihe von...
WeiterlesenNationalrat beschließt Zweites Bundesrechtsbereinigungsgesetz Wien (PK) – Mit Ende 2018 werden all jene Gesetze und Verordnungen außer Kraft gesetzt, die vor dem 1. Jänner 2000 kundgemacht wurden und nicht ausdrücklich im...
WeiterlesenAbgeordnete genehmigen einstimmig auch Anpassungen zum 2. Erwachsenenschutzgesetz Wien (PK) – Durch entsprechende Klarstellungen im Urheberrechtsgesetz sollen künftig Plenarsitzungen von Nationalrat und Bundesrat zu...
WeiterlesenLänder erhalten beim Grundsatz “Beraten statt strafen” mehr Spielraum Wien (PK) – Ist es sinnvoll, dass Behörden bei geringfügigen Rechtsverstößen die Betroffenen zunächst belehren und abmahnen müssen und erst...
Weiterlesen
Ausgabe vom 5. Juli 2018 Linz (OTS) – Es ist schon schade, dass der Familienbonus...
WeiterlesenWir verwenden Cookies, um Inhalte und Anzeigen zu personalisieren, Funktionen für soziale Medien anbieten zu können und die Zugriffe auf unsere Website zu analysieren. Außerdem geben wir Informationen zu Ihrer Nutzung unserer Website an unsere Partner für soziale Medien, Werbung und Analysen weiter. Datenschutz
Die Cookie-Einstellungen auf dieser Website sind auf "Cookies zulassen" eingestellt, um das beste Surferlebnis zu ermöglichen. Wenn du diese Website ohne Änderung der Cookie-Einstellungen verwendest oder auf "Akzeptieren" klickst, erklärst du sich damit einverstanden.