Nationalrat beendet ersten Sitzungstag mit Debatte über Rechnungshofberichte Wien (PK) – Auch der letzte Diskussionsblock in der heutigen Nationalratssitzung war Prüf- und Follow-up-Berichten des Rechnungshofs gewidmet....
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Wien (OTS) – Vertreter aller fünf Parlamentsparteien haben in der Ladungssitzung am...
WeiterlesenNationalrat diskutiert Rechnungshofberichte Wien (PK) – In einem weiteren Block mit sechs Rechnungshofberichten befasste sich der Nationalrat heute mit Prüfergebnissen zum EU-Finanzbericht 2015 sowie zu...
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Innsbruck, Wien (OTS) – Die Bundesregierung kann Erfolge vorweisen, jedoch mit einigen...
WeiterlesenAbgeordnete debattieren auch über Prüfberichte betreffend schulische Tagesbetreuung und schulpsychologische Dienste Wien (PK) – Auf der Tagesordnung der heutigen Nationalratssitzung stand schließlich eine Reihe von...
WeiterlesenNationalrat beschließt Zweites Bundesrechtsbereinigungsgesetz Wien (PK) – Mit Ende 2018 werden all jene Gesetze und Verordnungen außer Kraft gesetzt, die vor dem 1. Jänner 2000 kundgemacht wurden und nicht ausdrücklich im...
WeiterlesenAbgeordnete genehmigen einstimmig auch Anpassungen zum 2. Erwachsenenschutzgesetz Wien (PK) – Durch entsprechende Klarstellungen im Urheberrechtsgesetz sollen künftig Plenarsitzungen von Nationalrat und Bundesrat zu...
WeiterlesenLänder erhalten beim Grundsatz „Beraten statt strafen“ mehr Spielraum Wien (PK) – Ist es sinnvoll, dass Behörden bei geringfügigen Rechtsverstößen die Betroffenen zunächst belehren und abmahnen müssen und erst...
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Ausgabe vom 5. Juli 2018 Linz (OTS) – Es ist schon schade, dass der Familienbonus nicht von...
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