Aggressive Rundumschläge zeigen, wie sehr ÖVP und Kurz-Intimus Blümel unter Druck stehen – SPÖ wird Aufklärungsarbeit rund um ÖVP-Skandale konsequent vorantreiben

Wien (OTS/SK) Nach den jüngsten Wortmeldungen der stv. ÖVP-Generalsekretärin Schwarz und der unrühmlichen Rolle von ÖVP-Nationalratspräsident Sobotka, der mit Vorschlägen wie der Abschaffung der Wahrheitspflicht oder durch Schlechtreden und Behinderung der parlamentarischen U-Ausschuss-Arbeit ganz ungeniert als türkiser Handlanger und nicht als überparteilicher Nationalratspräsident agiert, steht für SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch fest: „Gaby Schwarz erhält für ihre jenseitigen Äußerungen den Titel ‚Realitätsverweigerin des Jahres‘ und Wolfgang Sobotka den Titel ‚Parteiischster Nationalratspräsident der Zweiten Republik‘. Beide Titel sind ausdrücklich keine Auszeichnungen, sondern markieren türkise Tiefpunkte in Parlamentarismus und Demokratie“, so Deutsch heute, Dienstag. Für den SPÖ-Bundesgeschäftsführer ist klar: „Die hochnervösen und aggressiven Rundumschläge der ÖVP sind der beste Beweis dafür, dass die Türkisen und Kurz-Intimus Blümel bis zum Hals im Sumpf stecken und sich außer mit Angriffen auf Justiz, Medien, Kirchen und Oppositionsparteien nicht mehr zu helfen wissen. Doch egal, mit wieviel Dreck die Türkisen auch schmeißen: Die SPÖ wird nicht lockerlassen und die Aufklärung der vielen Skandale rund um die ÖVP und Kurz-Freund Blümel mit aller Konsequenz vorantreiben“, so Deutsch gegenüber dem SPÖ-Pressedienst. **** (Schluss) mb/bj

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