Am Küniglberg hat man in Zeiten der Rekord-Teuerung jegliches Gespür verloren – ORF-Zwangsgebühren müssen schnellstmöglich abgeschafft werden

Wien (OTS) „Während die Bürger trotz Rekord-Teuerung weiterhin die vollen GIS-Gebühren zahlen müssen, deren saftige Erhöhung erst vor kurzem dem ORF weitere 60 Millionen Euro gebracht hat, und diese auch noch auf das Streaming-Angebot ausgedehnt werden sollen, leistet sich die ORF-Chefetage 23 Dienstwägen, bei Bedarf sogar mit Chauffeur. Man muss sich schon fragen, welchen dienstlichen Fahrbedarf die dortigen Direktoren und Geschäftsführer haben, dass sie einen solchen Fuhrpark brauchen? Das ist an Unverfrorenheit nicht mehr zu überbieten und offenbart, dass am Küniglberg jegliches Gespür für die immer existenzbedrohender werdende Situation der Menschen im Land einer unsäglichen Dekadenz gewichen ist“, kritisierte heute FPÖ-Mediensprecher NAbg. Christian Hafenecker, MA nach entsprechenden Berichten über die Dienstfahrzeuge des öffentlich-rechtlichen Rundfunks.

Es sei schlichtweg nicht hinnehmbar, dass die ORF-Zwangsgebührenzahler, die mittlerweile aufgrund der Kostenlawine jeden Cent zweimal umdrehen müssten um sich das tägliche Leben noch leisten zu können, auch noch eine derart hohe Zahl an Dienstwägen finanzieren müssen. „Wann setzen die Privilegienritter am Küniglberg bei sich selbst einmal den Sparstift an anstatt immer mehr Gebührengelder kassieren zu wollen?“, fragte sich der freiheitliche Mediensprecher. Die ersatzlose Abschaffung der GIS-Gebühren, wie sie die FPÖ seit Jahren fordert, sei daher das Gebot der Stunde.

„Anstatt das Verfassungsgerichtshof-Urteil vom Juli als Feigenblatt für die Ausdehnung der Zwangsgebühren auf Streaming-Nutzer zu verwenden und damit eine De-facto-Haushaltsabgabe einführen zu wollen, müssen die ORF-Gebühren dem Beispiel Frankreichs und Großbritanniens folgend so schnell wie möglich fallen. Schon bisher wurden durch die GIS rund 650 Millionen Euro pro Jahr ins ORF-Budget gespült, für welche die schwindende Zuschauerzahl mit einseitiger Berichterstattung, Endlos-Werbung und Wiederholungen in Dauerschleife behelligt wird. Ein Aus für die Zwangsgebühren würde zudem der Vielfalt unserer Medienlandschaft gut tun und den Weg für eine echte ORF-Reform eröffnen“, so Hafenecker.

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