Beim Sebastian-Kurz-Lobpreisungsverein geht es um Inszenierung und nicht um Inhalte – Kritikloses Gruppenkuscheln ohne Wortmeldungen der Delegierten und ohne Corona-Abstandsregeln

Wien (OTS) „Heiße Luft und politische Blendgranaten waren die Hauptbestandteile des heutigen ÖVP-Parteitags, auf dem Sebastian Kurz wie einem Sektenführer gehuldigt wurde“, meinte FPÖ-Generalsekretär NAbg. Michael Schnedlitz. Ein besonders groteskes „Highlight“ sei gewesen, dass ausgerechnet ÖVP-Klubobmann Wöginger den Umgangston im Parlament beklagt habe, um gleich darauf die Opposition zu beschimpfen.

Was den Migrationskurs der ÖVP betreffe, könne man nur sagen, dass die schwarz-türkisen Integrationsversager und Asylrekordhalter wieder einmal lauter ungedeckte Schecks ausstellen würden, erklärte Schnedlitz. Die ganze Asyl- und Migrationspolitik der ÖVP stehe ohnehin schon seit jeher unter dem Motto: „Papier ist geduldig.“ Schlussendlich werde es ein paar kosmetische Bereinigungen geben, am Problem selbst werde sich nichts ändern. Die ÖVP unternehme in der Realität nicht das Geringste gegen illegale Massenzuwanderung und Asylbetrug, darüber könnten auch Dutzende von Leitanträgen nicht hinwegtäuschen.

ÖVP-Obmann Kurz habe heute in seiner Rede auch wieder einmal durch besondere Inhaltslosigkeit „geglänzt“ und sich vor allem in Selbstbeweihräucherung für sein in Wahrheit verantwortungsloses Handeln in der Corona-Krise geübt, das unzählige Österreicher in die Arbeitslosigkeit und unsere Wirtschaft nahezu in den Ruin getrieben habe, führte Schnedlitz weiter aus. Weinerlich habe er angebliche „persönliche Angriffe“ beklagt. „Es ist ja auch sehr bezeichnend, dass jemand als Parteiobmann und Bundeskanzler für seine Rede nur knappe 30 Minuten braucht. Das zeigt ganz eindeutig den Mangel an Inhalten und Ideen. Kurz geht es nur um sich selbst und seine türkise Seilschaft und um niemanden anderen“, betonte der freiheitliche Generalsekretär.

Den Ankündigungen von Kurz würde ohnehin niemand mehr Glauben schenken, stets trete das Gegenteil ein. Wenn er von Entlastungen rede, könne man mit Sicherheit von kommenden Belastungen für den Mittelstand, Familien, Arbeitnehmer, KMU und andere ausgehen. Wenn sich die ÖVP gegen Autofeindlichkeit ausspreche, heiße das, dass die grüne Anti-Autofahrer-Ministerin Gewessler weiterhin freie Hand bekomme für ihre wahnwitzigen Vorhaben. Wenn die Scharia verurteilt werde, bedeute dies weiteres Wegschauen bei islamistischen Vereinen. Wenn Kurz so wie heute sage, dass die Impfung die Antwort sei und nicht mehr der Lockdown, stehe der nächste Lockdown wohl vor der Tür. „Man könnte noch unzählige andere Beispiele anführen für die verkehrte Welt der ÖVP und ihres Obmanns“, so Schnedlitz.

„Insgesamt hat der Parteitag einmal mehr gezeigt, dass es bei der ÖVP immer um Inszenierung und nicht um Inhalte geht. Einziger Zweck war die völlig kritiklose Lobpreisung von Sebastian Kurz“, meinte der freiheitliche Generalsekretär. „Das zeigt sich auch darin, dass keine Delegierten zu Wort kommen durften.“ Mit Demokratie habe dies nicht mehr viel zu tun. Es sei vielmehr Gruppenkuscheln ohne Corona-Abstandsregeln gewesen.

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