Grüne erhöhen NoVa, Strafen und MÖSt. – ideologischer Krieg gegen Autofahrer als Comeback-Killer

Wien (OTS) Wie heute aus dem Bundesministerium für Umweltschutz (Grüne) kolportiert wurde, drohe Österreichs Autofahrern eine drastische Erhöhung der Mineralölsteuer (MÖSt.), sollte Österreich die Klimaziele nicht erfüllen. „Dann kann ich der Bundesregierung nur raten, die Ziele zu erfüllen. Die Bürger dürfen nicht bestraft werden, weil die Bundesregierung ihre Aufgaben nicht erfüllen kann“, so der Bundesobmann der Freiheitlichen Wirtschaft, WKO-Vizepräsident Matthias Krenn.

Krenn kritisiert die Bundesregierung, bei sämtlichen EU-Vorhaben stets den Musterschüler spielen zu wollen und anstatt zu bremsen, sich hohe Ziele auferlegt, die sie vielleicht gar nicht erfüllen könne. Dazu käme der rein ideologisch bedingte Hass der Grünen auf den motorisierten Individualverkehr, der sich in Vorhaben wie einer Erhöhung der NoVa, drastischen Erhöhungen von Strafen für Vergehen im Straßenverkehr und nun auch noch auf eine drohende Verteuerung der Spritpreise entlade. „Die Autofahrer und Privathaushalte befinden sich wegen der Corona-Maßnahmen genauso in der Krise wie die Unternehmen. Jetzt breit Steuern und Abgaben zu erhöhen wäre das Dümmste, was den Grünen einfallen könnte“, stellt Krenn klar und erinnert, dass der Gaspreis an den Spritpreis gekoppelt sei und automatisch mitsteigen würde, obwohl er direkt von der MÖSt. gar nicht betroffen sei. „Somit wäre nahezu ganz Österreich durch diesem Schuldbürgerstreich einer Verteuerung ausgesetzt“, warnt Krenn.

Die Freiheitliche Wirtschaft erinnert, dass die Bundesregierung versprochen hat, in Krisenzeiten keine neuen Steuern zu erfinden und bestehende nicht zu erhöhen. Dass die Grünen sich nun doch planen, das Feindbild Autofahrer unter dem Deckmantel des Klimaschutzes zusätzlich schröpfen zu wollen, sei ein Versuch, das geleistete Versprechen zu brechen. „Wir sind ganz klar gegen die geplanten Erhöhungen von NoVa und MÖSt! Was die Wirtschaft jetzt braucht, um überleben und Arbeitsplätze erhalten zu können, sind vernünftige Konzepte aus der Krise und keine neuen Belastungen!“, stellt Krenn abschließend klar.

Rückfragen & Kontakt:

Freiheitliche Wirtschaft – DIE NEUE FREIHEIT
Dkkfm. Andreas Hufnagl
Kommunikation und Marketing
Tel: 01/4082520-13, Mobil: 0043 664 1535826
hufnagl@fw.at
http://www.fw.at



Quelle

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER
INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS. www.ots.at

(C) Copyright APA-OTS Originaltext-Service GmbH und der jeweilige Aussender.