Fragen der Opposition drehen sich um Mails die fast 20 Jahre alt sind

Wien (OTS) „Die Opposition hat sich heute wieder durch ein völliges Ignorieren des Untersuchungsgegenstandes und auch des -zeitraumes ausgezeichnet“, kommentierte die Fraktionsvorsitzende der ÖVP, Gaby Schwarz, die Befragung im BVT-U-Ausschuss. „Endlose Fragen zu Mails, die 20 Jahre zurückliegen und Sachverhalten, die schon vielfach behandelt und als gegenstandslos zurückgelegt wurden. Ich verstehe nicht, wieso Neos und Liste Jetzt die wenigen verbleibenden Sitzungstage mit ihren Versuchen verplempern, Skandale zu konstruieren, die von der Staatsanwaltschaft schon längst intensiv untersucht und eingestellt wurden.“ Für die ÖVP bleibe auch nach der heutigen Befragung von Michael Kloibmüller nichts als heiße Luft von den Oppositionsparteien. „Wenn das so weitergeht, dann wird es nach diesem U-Ausschuss heißen – außer Spesen nichts gewesen. Falsche Verdächtigungen, abstruse Anschuldigungen, konstruierte Räubergeschichten.“

Schwarz nahm am Rande der Sitzung auch Stellung zur Ankündigung von Neos-Abgeordneter Krisper, wonach sie Werner Amon in den Untersuchungsausschuss laden wolle: „Es verbleiben nur noch wenige Sitzungstage, die wir mit einem vollen Ladungsplan ordentlich abarbeiten wollen. Ich sehe aus den bisherigen Erkenntnissen keinerlei Grund, Werner Amon zu laden und damit den Ausschuss ad absurdum zu führen. Wir haben nur noch wenig Zeit für einen ordentlichen Abschluss unserer Arbeit. Nützen wir sie zur Aufklärung der Causa BVT und vergeuden wir keine Zeit, in dem wir uns gegenseitig vorführen.“
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