ÖVP-Energiesprecherin: Während Regierung für die Menschen und den Standort arbeitet, betreibt SPÖ nur mehr Fundamentalopposition

Wien (OTS/ÖVP-PK) „Die Einigung der Bundesregierung auf die geplante Strompreisbremse bedeutet eine weitere effektive Entlastung und Unterstützung für die österreichischen Haushalte“, betont ÖVP-Energiesprecherin Tanja Graf. Geplant sei, dass die Strompreisbremse für 80 Prozent des durchschnittlichen Vorjahresverbrauches eines österreichischen Haushaltes gelten solle, womit die Grenze bei 2.900 kWh liege. Graf: „Pro Haushalt kommt es hier zu einer Entlastung von bis zu 500 Euro. Der entsprechende Beschluss soll bereits am Mittwoch im Ministerrat erfolgen.“ Klar sei, dass die Bundesregierung aus Volkspartei und Grünen „für Land und Leute arbeitet“, was angesichts der Teuerungen, die der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine verschuldet habe, „das Gebot der Stunde“ sei.

Die Opposition hingegen ergehe sich in substanzlosen Verbalattacken, allen voran die Sozialdemokratie. „Die Arbeiterkammer – die wohl unverdächtig ist, der Volkspartei nahe zu stehen – hat die Strompreisbremse der Regierung heute per Aussendung ausdrücklich begrüßt. Von der SPÖ wird wie üblich alles nur schlechtgeredet. Das ist keine konstruktive Politik, das ist Fundamentalopposition mit ideologischen Scheuklappen“, stellt Graf klar.

Österreich sei in den derzeit fordernden Zeiten gut aufgestellt und werde sich weiterhin gut behaupten. Die ÖVP-Mandatarin unterstreicht: „Die Bundesregierung und die Koalitionsparteien haben im Verlauf der Krisen die notwendigen Schritte gesetzt, um den Menschen rasch zu helfen. Dabei sind wir bei Förderungsleistungen und Unterstützungszahlungen im internationalen Spitzenfeld.“ Die habe auch IHS-Direktor Klaus Neusser im heutigen „Ö1-Mittagsjournal“ festgehalten: Die Förderungen in Österreich seien etwa auch im Vergleich zu Deutschland “an der Obergrenze, wenn nicht darüber”.

Die ÖVP-Energiesprecherin abschließend: „Weniger Parteitaktik und mehr Arbeit für die Menschen – das würde so mancher Oppositionspartei nicht nur gut anstehen – es wäre ihre Pflicht den Wählerinnen und Wählern gegenüber.“

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