Am 16. Mai um 12.00 Uhr in ORF 2

Wien (OTS) Rebekka Salzer präsentiert das ORF-Parlamentsmagazin „Hohes Haus“ am Sonntag, dem 16. Mai 2021, um 12.00 Uhr in ORF 2 mit folgenden Themen:

Beschuldigt

Der Bundeskanzler wird wegen möglicher Falschaussage vor dem Untersuchungsausschuss als Beschuldigter geführt, der Finanzminister liefert Akten an den Ausschuss erst nach einer Exekutionsdrohung durch den Bundespräsidenten. Das Verhältnis von Regierung und Parlament war schon einmal besser. Abgesehen von den unmittelbaren Ereignissen: Wie steht es um die Rechtsstaatlichkeit in Österreich und was kann das für die Zukunft von Regierung, Koalition und Ansehen der Politik generell bedeuten? Marcus Blecha hat sich umgehört.

Dazu diskutieren live im Studio: Klaus Fürlinger, ÖVP und Kai Jan Krainer, SPÖ

Bevorzugt

Am 19. Mai wird großflächig geöffnet. Geimpfte, Getestete und Genese dürfen dann wieder ins Gasthaus und sogar ins Fitnesscenter. Aber ist das gerecht? Drei Wochen nach der ersten Impfung braucht man keinen negativen Corona-Test mehr, um Grundfreiheiten zurückzubekommen, doch das betrifft nur einen kleinen Teil der österreichischen Bevölkerung. Und: Kommt das Impfen wirklich zu den Menschen, wie von der Regierung stets verkündet wurde? Susanne Däubel hat sich das exemplarisch in Niederösterreich und Wien angesehen.

Beschleunigt

Homeschooling und Homeoffice haben im vergangenen Jahr in vielen Haushalten in Österreich die „Grenzen des Internets“ aufgezeigt. Im Pandemiejahr sind die Datenmengen derart explodiert, dass 30 Mbit/s pro Haushalt oft nicht mehr reichen. Bei ultraschnellem Internet gehört aber Österreich im EU-Vergleich zu den Schlusslichtern. Das soll sich jetzt ändern. 1,4 Milliarden Euro Förderungen und einen zügigen Ausbau von ultraschnellem Internet bis 2030 verspricht die Bundesregierung. Was das konkret bedeutet, darüber hat sich Dagmar Wohlfahrt an Ort und Stelle informiert.

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