Am 11. Juli um 12.00 Uhr in ORF 2

Wien (OTS) Rebekka Salzer präsentiert das ORF-Parlamentsmagazin „Hohes Haus“ am Sonntag, dem 11. Juli 2021, um 12.00 Uhr in ORF 2 mit folgenden Themen:

Kehraus mit Corona

Mit einer Fülle an Gesetzen ist der Nationalrat diese Wochen in die sommerliche Sitzungspause gegangen. Das neue Ökostromgesetz wird zumindest von den Regierungsparteien als historisch bezeichnet, die Reform des Bundesamts für Verfassungsschutz und Terrorbekämpfung erntet auch das Lob der Opposition. Neben ungewohnter Harmonie gab es aber auch harte Auseinandersetzungen. Und über allem schwebte der Corona-Cluster, der im Ibiza-Untersuchungsausschuss seinen Ausgang genommen haben dürfte. Marcus Blecha und Claus Bruckmann berichten.

Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka zieht im Interview mit Rebekka Salzer Bilanz.

Duo Illiberal

Das EU-Parlament fordert die Kommission und Mitgliedstaaten auf, umgehend rechtliche Schritte gegen Ungarn wegen des neuen Gesetzes im Umgang mit Homosexualität und Transgender einzuleiten. Auch von Slowenien wird die kompromisslose Einhaltung rechtstaatlicher Prinzipien eingemahnt. Regierungschef Janez Janša steht wegen Angriffen auf die Demokratie und Medien in der Kritik. Ein Bericht von Benedict Feichtner.

Kommen und Gehen

Seit Beginn dieser 27. Legislaturperiode vor etwas mehr als eineinhalb Jahren haben 14 Abgeordnete den Nationalrat schon wieder verlassen, zwei weitere haben ihr Ausscheiden bereits angekündigt. Die meisten legen naturgemäß ihr Mandat im Zuge der Regierungsbildung ruhend, was in früheren Jahren noch ganz unüblich war. Susanne Däubel mit einem kleinen Rückblick und den Details.

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