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Grüne: Inklusion und Teilhabe von Muslimen an Gesellschaft forcieren statt Absonderung

Wien (OTS) “Dort, wo es konkrete Verdachtslagen der Demokratiefeindlichkeit bestimmter Moscheen gibt, ist eine Überprüfung durch das Kultusamt, welches ja bereits einige Vereine wegen Auslandsfinanzierung geprüft hat, notwendig”, betont die Grüne Menschenrechtssprecherin Alev Korun nach der heutigen Präsentation der Moscheen-Studie durch ÖVP-Minister Kurz. “Nach der gesetzlich vorgesehenen, detaillierten Überprüfung kann festgestellt werden, ob Moscheevereine tatsächlich den Aberkennungstatbestand erfüllen – also den pluralistischen Rechtstaat in Frage stellen oder nicht. Fest steht, dass auch die IGGiÖ, als übergeordnete Religionsgemeinschaft, sich mit diesen Tendenzen in ihren Kultusgemeinden auseinandersetzen muss. Auch sollten Prüfberichte des Kultusamts dem Parlament zugeleitet werden, damit dieses beurteilen kann, ob es gesetzlichen Änderungsbedarf gibt”, schlägt Korun rasche Schritte vor.

Die von Minister Kurz und dem österreichischen Integrationsfonds in Auftrag gegebene Studie zeigt, dass die Moscheenlandschaft in Österreich sehr heterogen und nach Nationalitäten aufgesplittet ist. Bei der Studie wurden 16 Moscheevereine untersucht. Laut Studie sollen 37 Prozent davon in ihren Predigten und – sofern vorhanden -auf ihren Webseiten eine Politik betreiben, die die Inklusion ihrer Mitglieder in die Gesellschaft behindert. “Natürlich darf kein einziger hier lebender Mensch daran gehindert werden, Teil der österreichischen Gesellschaft zu sein. Wenn die von Kurz präsentierte Studie repräsentativ ist, ist die Lage besorgniserregend”, kommentiert Korun die Ergebnisse. Sie hegt aber aufgrund der Erfahrungen mit der – im Ministerium von Kurz-Mitarbeitern -überarbeiteten und umformulierten Islam-Kindergärten-Studie Zweifel. “Da ist Vorsicht geboten, zumal Integrationsprobleme und Staats- und Demokratiefeindlichkeit nicht automatisch ein und dasselbe sind.”

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