Corona ist gekommen, um zu bleiben – Minuszuwanderung notwendig für Wiederaufbau

St. Pölten (OTS) „Unser Land muss raus aus der Corona-Schockstarre! Corona ist gekommen, um zu bleiben und jegliche Streiterei über Testen, Impfen oder Bundesländer abriegeln ist nicht zielführend“, sagt Landesrat Gottfried Waldhäusl. „Gefragt sind nach monatelangem Lavieren und Vertrösten durch die Verantwortlichen echte Pläne, wie unser Land künftig mit dem Virus leben kann, wie ein Wiederaufbau gelingen kann. Der Lockdown-Kahlschlag hat unser gesamtes Gesellschafts- und Wirtschaftssystem getroffen und es gilt, viele Bereiche neu zu denken. Die (budgetären) Vorratskammern sind leer. In diesem Zusammenhang muss auch das Asylsystem mutig neu überdacht werden.“

Dänemark hat mit dem Vorstoß nach einer Null-Asylwerber-Politik Hausverstand bewiesen, in unserem Land ist dies nach den Placebo-Coronamaßnahmen unserer Bundesregierung eindeutig zu wenig. Waldhäusl zieht einen Vergleich zur Borkenkäferproblematik: „Hier hat man viel zu lange zugeschaut, diskutiert und nach Lösungen gesucht, die dann doch nichts gebracht haben. Die Wälder waren nachhaltig geschädigt. Dann war klar, eine neue Situation verlangt nach neuen Lösungen. Dies kann man auch mit der Corona-Pandemie vergleichen.“ Für Waldhäusl gibt es auch in seinem Zuständigkeitsbereich für Asyl und Integration keine „neue Normalität“, sondern die derzeitige Tatsachenlage, die Mut zum Handeln erfordert.

„Jetzt ist die Zeit gekommen, wo wir über das Neuaufforsten reden müssen. Die Wirtschaft liegt brach, die Arbeitslosenrate wird ins Unendliche schießen und somit ist es an der Zeit, definitiv zuerst an unsere Landsleute und die zahlreichen Härtefälle zu denken und dahingehend zu handeln. Es ist in diesem Zusammenhang unserem Land nicht mehr möglich, Menschen ohne echten Asylgrund aus humanitären Beweggründen durchzufüttern, die wie in einem aktuellen Fall eine monatliche Leistung von sage und schreibe 3.700 Euro aus der öffentlichen Hand erhalten. Es ist nicht mehr leistbar, integrationsunwillige Personen, die weder unsere Werte noch Gesetze akzeptieren, im Land zu behalten. Es ist nicht mehr leistbar, Luxus-Integrationsprojekte zu finanzieren, die tatsächlich Nachteile für die Niederösterreicher bringen würden. Es ist weiters nicht mehr leistbar, Asylverfahren bis zum Jahre Schnee auszudehnen.“

„Corona wird sich zwischen Grippe und Feuchtblattern einreihen, wir werden damit leben lernen müssen. Jetzt geht es darum, den im letzten Jahr entstandenen Schaden zu begrenzen. Somit ist auch eine Abwanderung von Migrationswilligen und eine rigorose Abschiebepolitik ein Gebot der Stunde. Die bisherigen Humanitätstotschlagargumente galten in einer Gesellschaft vor Corona, die neue Humanität muss unseren eigenen Leuten gelten!“

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