Strolz/Gamon: „Eine Überprüfung ist die Grundlage dafür, die richtigen Schritte für die Zukunft zu setzen“

Wien (OTS) Auch in den letzten Plenartagen dieses Jahres werden NEOS beim Thema ORF nicht locker lassen. Obwohl ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz seinen Antrag auf Gebührenerhöhung – aufgrund des öffentlichen Drucks – vorläufig zurückgezogen hat, bleibt zu befürchten, dass hinter den Kulissen schon an einem politischen Kuhandel gefeilt wird. „Unser Kampf gegen einen von Parteiinteressen geprägten ORF und gegen unfaire Gebührenerhöhungen ist im Interesse aller Bürgerinnen und Bürger“ erklärt Strolz und stellt klar: „Der ORF ist ein zentrales Leitmedium, doch er muss sich stetig erneuern, um auch in zehn Jahren vital dazustehen. Einfach die GIS zu erhöhen, während das GIS-Volumen in den letzten Jahren ohnehin über Inflation gestiegen ist, kann keine zukunftstaugliche Antwort sein.“ Um die notwendigen und richtigen Schritte im Sinne hoher Effizienz und Effektivität zu setzen, braucht es einen genauen Einblick in die Finanzen und Strukturen des ORF: „Deshalb fordern NEOS eine grundlegende Prüfung des ORF durch den Rechnungshof“, so Strolz.

Parlamentarische Anfragen zum ORF sind aufgrund der Stiftungskonstruktion nicht möglich. „Deshalb gehen wir, im Sinne eines neuen Stils im Parlament, auf die anderen Parteien zu, um ein Verlangen auf eine Rechnungshofprüfung einzubringen. Dazu brauchen wir 20 Abgeordnete. Alle neun von NEOS sind natürlich mit an Bord“, erklärt NEOS-Rechnungshofsprecherin Claudia Gamon. „Wir sind zuversichtlich, dass die anderen Parteien unsere Initiative unterstützen werden. Wir müssen klären, ob die Gebühren auch treffsicher für die Erfüllung des öffentlich-rechtlichen Auftrags genutzt werden“, stellt Gamon klar. „Niemand von uns stellt die journalistisch hochwertige Arbeit des ORF in Frage, allerdings muss diese im Zeitalter der Digitalisierung auch in geeigneter Form beim Zuseher ankommen. Vielleicht fehlen hier dem ORF sogar gesetzliche Grundlagen dafür.“

Als einzige Partei verfügen NEOS über ein umfassendes Medienkonzept und einen Reformplan, um den ORF im Sinne der Interessen der Bürger_innen zu reformieren. „Wir brauchen einen ORF frei von Parteipolitik, ohne Zwangsgebühren und Gängelung durch die Landesfürsten“ pocht Strolz auf ein Umdenken. „Mit Hilfe der Bevölkerung werden wir den Druck weiter erhöhen und dafür kämpfen, den ORF ins 21. Jahrhundert zu bringen,“ schließt Strolz.

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