Scherak: „Zukunftsperspektive braucht endlich verlässliche Daten und klare Linie. Die Regierung ist gefordert der Bevölkerung Sicherheit zu geben.“

Wien (OTS) „Die widersprüchlichen Signale der Bundesregierung verunsichern die Österreicherinnen und Österreicher zunehmend“, reagiert der stv. NEOS-Klubobmann und Parteivorsitzende Niki Scherak auf die überraschenden Äußerungen von Vizekanzler Werner Kogler heute Vormittag.

Verantwortungsvolle Balance zwischen Gesundheit und Wirtschaft, Jobs

„In ein und derselben Woche vor einer Welle an Toten zu warnen, Maßnahmen zu verlängern und zu verschärfen und gleichzeitig Andeutungen zum Hochfahren der Wirtschaft zu machen, ist keine verlässliche Linie. Seit Tagen fordern NEOS, rasch den Blick auf eine Balance der Bereiche Gesundheit einerseits und Wirtschaft und Arbeitsplätze andererseits zu legen. Eine solche Prioritätensetzung erfordert aber endlich verlässliche Daten und belastbare Entwicklungen. Die Regierung ist gefordert der Bevölkerung Sicherheit und Klarheit zu geben.“

Nach der „Andeutung” des Vizekanzlers stellt sich die Frage, ob der Regierung bereits die an sich für Montag angekündigten neuen Daten vorliegen und es konkrete Überlegungen gibt, die mit der Bevölkerung und den anderen Parteien geteilt werden sollten, so Scherak.

NEOS hätten mehrfach darauf hingewiesen, dass es im notwendigen Kampf gegen das Virus zu einer verantwortungsvollen Balance kommen müsse – damit weder die Wirtschaft, noch unser Bildungssystem und unsere Gesellschaft als Ganzes und auf lange Zeit kippen. “Dazu braucht es klare Stufenpläne, zu denen NEOS als kritisch, konstruktive Opposition auch ihren Beitrag leisten werden“, kündigt der stv Klubobmann an.

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