Ausgabe vom 7. Juli 2018

Linz (OTS) Mit Vorschusslorbeeren ist das üblicherweise so eine Sache. Manchmal setzen diese unnötig unter Druck, manchmal sind sie einfach nur Ausdruck einer gewissen diplomatischen Höflichkeit. Das Lob, das EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker gestern für Österreich und Bundeskanzler Sebastian Kurz übrig hatte, hat da schon konkretere Hintergründe. Juncker hat Kurz eine Brückenbauer-Funktion in Europa attestiert und sich zuversichtlich gezeigt, dass die österreichische EU-Ratspräsidentschaft „nicht schiefgehen“ werde. Das ist durchaus berechtigt und zwar schlicht und einfach deshalb, weil es der österreichische Kanzler bereits unter Beweis gestellt hat. Mit seiner beharrlichen Forderung nach Schließung der Balkanroute sowie der Mittelmeerroute und nach einem verstärkten EU-Außengrenzenschutz war Kurz zu Beginn sehr allein dagestanden. Inzwischen hat die Mehrheit der EU-Länder diese Positionen übernommen und die Balkanroute konnte so gut wie geschlossen werden. Die österreichische Beharrlichkeit hat damit auf EU-Ebene bereits viel bewegt, womit bewiesen wäre, dass auch ein kleines Land wichtige Themen nicht nur aufgreifen, sondern auch einer Lösung näher bringen kann. Der Juncker’sche Lorbeer scheint damit durchaus berechtigt.

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