Ausgabe vom 26. März 2018

Linz (OTS) 27. März 2017: Das „Hin und Her, das Gezerre, kann die Bevölkerung nicht mehr mit ansehen“, konstatiert der Tiroler LH Günther Platter. Bezogen hatte er seinen Grant auf einen wieder einmal offen ausgetragenen Konflikt in der rot-schwarzen Bundesregierung, es ging dabei um das Flüchtlings-Umverteilungsprogramm der EU. Ein Jahr später, am 26. März 2018, konstatiert Platters Landeshauptmann-Kollege Thomas Stelzer in Bezug auf die Bundesregierung: „Die Koalition macht, was ihr Job ist: Gemeinsam regieren“.
Wenn derzeit die ersten 100 Tage der türkis-blauen Koalition bilanziert werden, dann legen die meisten Kommentatoren ihr Hauptaugenmerk auf die bisher erfolgten politischen Beschlüsse. Doch das ist eigentlich nicht der zentrale Punkt — man erinnere sich nur daran, dass auch RotSchwarz einiges zustande gebracht hat. Aber meist war der Kompromiss noch nicht einmal in trockenen Tüchern, war darüber schon wieder ein Konflikt ausgebrochen.
Bundesklanzler Sebastian Kurz sagt im VOLKSBLATT-Interview auf die Frage, ob die ÖVP-FPÖ-Koalition schon Spuren gezogen habe: „Wir arbeiten miteinander und nicht gegeneinander“.
Natürlich sind 100 Tage Regierungspartnerschaft noch nicht der Beweis, dass dieses Miteinander auch den Rest der Periode hält. Aber zu erleben, dass eine Koalition gemeinsam regieren kann, ist im Jahresvergleich ein wirklicher Quantensprung.

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