Ausgabe vom 21. November 2016

Linz (OTS) Auch wenn SPÖ-Chef Kern selbst keinen Schwenk sehen möchte, ist seine nun abgegebene Zustimmung für verpflichtende gemeinnützige Arbeit der Asylberechtigten ein Novum. Und irgendwie auch nicht. Denn man muss leider festhalten, dass die SPÖ liebend gerne sich laut über Begrifflichkeiten der ÖVP moniert, darin irgendeine List oder Schlimmeres des Koalitionspartners vermutet, daher eine schnelle Lösung blockiert, um erst nach Ablegen des ideologischen Misstrauens in der Sache zustimmen zu können. Egal ob es sich um Zäune, Obergrenzen oder jetzt um „Ein-Euro-Jobs“ für Asylberechtigte handelt. Man könnte es als Spiel und Ritual sehen, das die beiden Langzeitpartner da immer wieder aufs Neue aufführen. Mit abnehmendem Erfolg. Denn die Zuseher — sprich Wähler — wollen dafür immer weniger Applaus spenden, selbst wenn die getroffene Lösung durchaus vernünftig und klug ist. Deshalb sollten SPÖ und ÖVP dieses Ritual überdenken.
Ideologische Auseinandersetzungen sind zwar wichtig und sollten auch in einer Koalition geführt werden. Ideologische Unterschiede braucht man nicht zu verstecken, denn eine Einheitspartei „SPÖVP“ braucht Österreich nicht. Aber die ideologischen Fragen sollten hintangestellt werden, wenn konkrete Probleme gelöst und Entscheidungen getroffen gehören. Und die ideologische Debatte sollte nicht als Streit in der Öffentlichkeit inszeniert werden.

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