Dritter Nationalratspräsident bestürzt über den Sturm auf das Capitol

Wien (OTS) Bestürzt über den Sturm des Capitols in Washnington durch aufgehetzte Anhänger von US-Präsident Donald Trump zeigt sich der Dritte Nationalratspräsident Norbert Hofer: „Die Bilder waren verstörend und angsteinflößend zugleich. Demokratie ist keine Selbstverständlichkeit. Sie wurde von unseren Vorfahren hart erarbeitet und erkämpft. Daran müssen wir uns jeden Tag in Dankbarkeit erinnern und alles dafür tun, damit sie nicht untergraben und geschwächt wird – entweder politisch oder durch Gewalt.“

Es sei das Gebot der Stunde, dass sich die Lage in den USA nun nachhaltig beruhige und die gefährliche Stimmung nicht noch weiter rhetorisch befeuert werde. Gleichzeitig erinnert der Dritte Nationalratspräsident auch daran, dass es auch in Österreich schon einmal Szenen vor dem Ballhausplatz und dem Parlament gegeben habe, die Verletzte gefordert hatten: „Im Jahr 2000 haben gewaltbereite Demonstranten versucht, die Angelobung einer Regierung zu verhindern. Diese war gezwungen unterirdisch in die Hofburg gehen, um sich vom Bundespräsidenten angeloben zu lassen.“ Die Lage war damals alles andere als friedlich. Alleine in Wien wurden 53 Polizisten verletzt und 17 Demonstranten festgenommen. Überrannt wurde damals neben dem Ballhausplatz auch die Rampe des Parlaments. Auch in den Bundesländern gab es Demonstrationen gegen das demokratische Wahlergebnis. Norbert Hofer: „Die Demonstrationsfreiheit ist ein hohes Gut. Gleichzeitig dürfen Kundgebungen aber nicht dazu verwendet werden, um gewaltsam zu versuchen, demokratisch legitimierte Entscheidungen zu bekämpfen.“

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Volker Höferl
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volker.hoeferl@parlament.gv.at

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