Opposition drückt sich vor Verantwortung und wechselt nur politisches Kleingeld – Minister Blümel und Regierung haben rasch gehandelt und geholfen

Wien (OTS/ÖVP-PK) „Die COFAG ist ein Erfolgsmodell, das wir uns von niemandem schlechtreden lassen. Mit einem Volumen von 15 Milliarden Euro hat sie den Unternehmen seit dem Frühjahr 2020 wirkungsvoll und schnell durch die Corona-Krise geholfen“, betont ÖVP-Budgetsprecher Gabriel Obernosterer. „Es war wichtig, dass man das auslagert und nicht in der politischen Einflussnahme belässt – so wie fast alle Bundesländer auch die Wirtschaftsförderung ausgelagert haben. Damit es schnell und unbürokratisch geht und politische Einflussnahme verhindert wird.“

COVID-19 sei die größte Herausforderung seit 1945, umso bemerkenswerter haben Finanzminister Gernot Blümel sowie die gesamte Bundesregierung gehandelt und geholfen. Obernosterer: „Dass die Opposition nach über einem Jahr der COFAG und deren Erfolgsgeschichte nun die Rechtskonformität absprechen will, grenzt an Verhöhnung der Wirtschaft in unserem Land.“

Ebenso sei es beschämend, dass SPÖ, FPÖ und Neos „zwar groß kampagnisieren, aber selbst keine Verantwortung übernehmen wollen.“ Denn ihre Plätze im COFAG-Beirat haben sie bis heute nicht eingenommen, im Unterschied zu den Sozialpartnern. „Klar ist auch, dass die COFAG transparent und kontrolliert arbeitet – schließlich wird sie auch vom Rechnungshof überprüft, und das ist gut so“, sagt Obernosterer. Auch in Deutschland sei das Erfolgsmodell der COFAG positiv bewertet worden, Wirtschaftsminister Peter Altmaier habe das hervorgehoben und die rasche Hilfe für die Unternehmen unterstrichen – in Deutschland sei dies nicht so gut gelungen wie in Österreich.

Abschließend sagt Obernosterer: „Wir sind auf den letzten Metern der Corona-Krise, die wir gut meistern werden. Die Opposition sollte mit uns gemeinsam dafür arbeiten, dass der Standort auch nach der Krise stark und wettbewerbsfähig bleibt, anstatt – wie mit der Drittelbeschwerde beim VfGH in Sachen COFAG – politisches Kleiungeld zu wechseln.“

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