Wien (OTS) Die trilaterale Erklärung vom 10. November 2020, die von Aserbaidschan, Armenien und Russland nach dem 44-tägigen Vaterländischen Krieg unterzeichnet wurde, beendete den drei Jahrzehnte andauernden bewaffneten Konflikt. Aserbaidschan stellte seine zuvor verletzte Souveränität und territoriale Integrität wieder her. Die trilaterale Erklärung bietet eine klare Anweisung zur Erreichung von nachhaltigem Frieden, Sicherheit und Stabilität in der südkaukasischen Region durch die Umsetzung konkreter Maßnahmen, die in diesem Dokument aufgeführt sind.

Gemäß dem Artikel 6 der trilateralen Erklärung zogen sich die armenischen Streitkräfte bis zum 1. Dezember 2020 aus dem aserbaidschanischen Bezirk Latchin zurück und Aserbaidschan erhielt Kontrolle über diesen Bezirk wieder. Die trilaterale Erklärung sah auch den Bau einer neuen Straße zur Umgehung der Stadt Latchin vor, welche bis zur Fertigstellung dieser neuen Straße unter Kontrolle des dort vorübergehend stationierten russischen Friedenskontingents bleiben sollte. In nur 21 Monaten nach der Unterzeichnung der Erklärung hat Aserbaidschan den Bau der neuen 32 km langen Straße bis zur Grenze zu Armenien für den Personen-, Fahrzeug- und Warenverkehr am 26. August 2022 gemäß der trilateralen Erklärung abgeschlossen und Aserbaidschan stellte seine Souveränität über die Stadt Lachin, die Dörfer Zabuch und Sus wieder her. Zehntausende aserbaidschanische Binnenvertriebene, die infolge der Aggression und ethnischen Säuberung durch Armenien gewaltsam aus diesen Gebieten vertrieben wurden, werden endlich ihr Recht auf Rückkehr an ihre Heimatorte in Würde und Sicherheit ausüben können.

Der Bau einer hochwertigen neuen Straße in kurzer Zeit ist ein Beweis für Aserbaidschans Engagement für seine Verpflichtungen aus der trilateralen Erklärung und für seine Vision eines nachhaltigen Friedens in der Region.

Die neue Route wurde mit der russischen Seite, deren Friedenskontingent gemäß den Bestimmungen der trilateralen Erklärung vorübergehend in den Gebieten Aserbaidschans stationiert ist, definiert, vereinbart und ihr Bau wurde mit ihr koordiniert.

Die armenische Seite war sich des Prozesses der Definition der neuen Route und des Baus der Straße voll bewusst. Sie stimmte dem neuen Grenzübergang an der aserbaidschanischen-armenischen Staatsgrenze zu und nahm an den Treffen mit der aserbaidschanischen Seite teil, bei denen diese Fragen erörtert wurden. Aserbaidschan bot sogar an, den 8-9 Kilometer langen Abschnitt dieser Straße auf dem armenischen Territorium zu bauen. Armenien lehnte dies aus politischen oder sonstigen Erwägungen ab und erklärte, dass es seinen Abschnitt selbst bauen würde. Aserbaidschan informierte das russische Friedenskontingent über den Abschluss des Baus der neuen Straße am 5. August und bat sie, die Posten des Friedenskontingents von der alten Straße auf die neue zu verlegen. Um die unvermeidliche Rückgabe der Stadt Latchin und der umliegenden Gebiete an Aserbaidschan zu verzögern, erklärte Armenien genau zu diesem Zeitpunkt, dass es beabsichtige, eine Machbarkeitsstudie für diese Straße zu starten und sie bis Ende 2023 zu bauen. Mit anderen Worten, es war ein klarer Manipulationsakt der armenischen Seite, da sie den Bau der neuen Straße auf ihrem Territorium absichtlich verzögerte und ihren Verpflichtungen aus der trilateralen Erklärung nicht nachkam.

Während des Baus der neuen Straße gab es Kontakte der aserbaidschanischen Seite mit örtlichen armenischen Einwohnern Aserbaidschans. Der größte Teil des Bauablaufs erfolgte ohne Beobachtung des russischen Friedenskontingents. Dies zeigt, im Gegensatz zu dem, was Armenien behauptet, dass direkte persönliche Kontakte und gemeinsame Aktivitäten zwischen Aserbaidschanern und in Aserbaidschan lebenden Armeniern möglich sind und dies muss als eine bedeutende Normalisierungs- und vertrauensbildende Maßnahme nach dem Konflikt angesehen werden.

Nach Appellen der armenischen Einwohner Aserbaidschans haben die aserbaidschanischen Behörden zugestimmt, eine 4,7 km lange Straße zu bauen und vorübergehend zu nutzen, bis der Bau der Straße, die durch das Territorium Armeniens führt, abgeschlossen ist. Dies geschah, um die Nutzung der neuen Route ohne Behinderung durch die lokale armenische Bevölkerung Aserbaidschans zu ermöglichen. So stimmte die lokale armenische Bevölkerung der Inbetriebnahme der neuen Straße zu, während es die armenische Regierung war, die versuchte, die Nutzung der Straße bis Ende des nächsten Jahres oder sogar noch weiter zu verschieben.

Die armenische Regierung siedelte überwiegende Mehrheit der illegalen Siedler aus Latchin, Zabuch und Sus auf dem Territorium Armeniens um. Die mangelnde Bereitschaft dieser illegalen Siedler, in der aserbaidschanischen Region Karabach zu leben, ist an sich schon ein weiterer Beweis dafür, dass sie sich zu der Region nicht gehörig fühlen.

In den Jahren 2016 und 2019 legte Aserbaidschan der OSZE zwei Berichte vor, die besonders umfangreiche und aufschlussreiche Beweise für das Ausmaß der Bemühungen Armeniens lieferten, den Charakter der besetzten Gebiete zu ändern. Die Ansiedlung ethnischer Armenier in den damals besetzten Gebieten, einschließlich in Latchin, wurde in zahlreichen internationalen Dokumenten anerkannt und bestätigt, darunter durch die von der aserbaidschanischen Regierung erbetene fact-finding und field-assessment missions der OSZE (2005, 2010), in einer Resolution des Europäischen Parlaments in 2012 sowie in der Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte im Fall Chiragov und andere gegen Armenien (2015).

Die Politik der illegalen Ansiedlung im Bezirk Latchin und in anderen Gebieten Aserbaidschans, wurde von Armenien im Zuge der Besetzung dieser Gebiete durchgeführt, die mit vollständiger Zerstörung von Eigentum, Friedhöfen und Moscheen der von dort vertriebenen aserbaidschanischen Bevölkerung sowie mit dem Bau von Häusern und Kirchen für illegal angesiedelte Armenier begleitet wurden. Diese Tatsache ist auch ein deutlicher Ausdruck von Diskriminierung aufgrund ethnischer und religiöser Gründe.

Alle Aufrufe und Warnungen Aserbaidschans blieben jedoch ohne Folgen. Im Gegenteil, durch Anwendung militärischer Gewalt, um die Gebiete Aserbaidschans zu besetzen, hat Armenien durch Worte und durch illegale Aktivitäten, einschließlich Umsiedlungspraktiken, seinen verzerrten Glauben an die Existenz einer Alternative zum Völkerrecht, Frieden und politischer Regelung demonstriert und ständig wiederholt. Diese Politik und Praxis Armeniens führte zum 44-tägigen Vaterländischen Krieg, in dessen Folge Aserbaidschan den bewaffneten Konflikt und die Besetzung seiner Gebiete beendete.

Die Rückgabe der Stadt Latchin, der Dörfer Zabuch und Sus an Aserbaidschan ist ein Triumph des Völkerrechts und der Gerechtigkeit sowie die Erfüllung völkerrechtlicher Grundprinzipien und Verpflichtungen dar, die in der zeitgenössischen Geschichte ziemlich selten sind, wenn es sich um ein völkerrechtswidriges Verhalten eines Staates handelt, nämlich um Besetzung und illegale Ansiedlung, welcher mit politisch-militärischen Mitteln ein Ende gesetzt wird.

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