Sanktionen gegen China wegen Unterdrückung der Uiguren

Brüssel (OTS) “Die Europäische Union darf bei Menschenrechtsverletzungen nicht wegschauen, daher begrüße ich die Sanktionen gegen China. Laut Menschenrechtsorganisationen begehen die chinesischen Behörden an der uigurischen Minderheit in Xinjiang furchtbare Verbrechen. Hunderttausende Menschen sind offenbar in Lagern eingesperrt, werden misshandelt und müssen Zwangsarbeit leisten. Daher ist es richtig, dass die Europäische Union jetzt handelt”, sagt der ÖVP-Europa-Abgeordnete Christian Sagartz, stellvertretender Vorsitzender des Menschenrechts-Ausschusses im Europa-Parlament. Die Außenminister der Mitgliedstaaten beschlossen heute Sanktionen gegen Einzelpersonen und eine Organisation, die an Menschenrechtsverletzungen gegen die Minderheit der Uiguren in China beteiligt sind.

“Menschenrechte sind das Fundament der Europäischen Union und müssen auch in unserer Außenpolitik der Maßstab sein, an dem wir unser Handeln messen. Letztes Jahr haben wir den Europäischen Magnitsky Akt beschlossen, um gezielter auf Menschenrechtsverletzungen reagieren zu können. Jetzt lassen wir Taten folgen und zeigen, dass Europa weltweit seiner Verantwortung nachkommt”, sagt Sagartz. Weitere Sanktionen nach dem neuen europäischen Rechtsakt verhängen die Außenminister wegen Menschenrechtsverletzungen im Süd-Sudan, in Nord-Korea und Libyen. (Schluss)

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