SPÖ-Abgeordnete fordert von Innenminister Klarheit ein

Wien (OTS/SK) Wien (SK) Sabine Schatz, SPÖ-Sprecherin für Gedenkkultur, kämpft seit Jahren für ein Verbot der Ustaša-Veranstaltung in Bleiburg/Pliberk, das als eines der größten Treffen von Faschisten und Neonazis in Europa gilt. „Im vergangenen Jahr haben wir einen 4-Parteien-Antrag im Nationalrat beschlossen, der auf unsere Initiative hin endlich ein Verbot prüfen soll. Wie der Standard berichtet, tagt die Arbeitsgruppe im Innenministerium dazu aber noch. Ich erwarte mir, dass alles unternommen wird, gleich in diesem Jahr dieses rechtsextreme Event zu untersagen“, sagt Schatz und verweist dabei auf das eindeutige Gutachten des Verfassungsjuristen Heinz Mayer. ****

„In den vergangenen Jahren kamen zum Teil zehntausende Menschen nach Bleiburg/Pliberk, um den Soldaten der Ustaša, Angehörige der Waffen-SS und der Wehrmacht, zu gedenken. Bei dem Treffen wurden Symbole der faschistischen Ustaša-Bewegung offen zur Schau gestellt und sogar der Hitlergruß offen gezeigt“, erinnert Schatz. „Bisher konnte offenbar nur eine Pandemie dieses Treffen verhindern.“

„Wir tragen eine historische Verantwortung und müssen diesem Treffen endlich ein für alle Mal einen Riegel vorschieben.“, schließt Schatz und fordert den Innenminister auf, hier endlich Klarheit zu schaffen. Sie kündigt außerdem eine parlamentarische Anfrage zum Stand der Dinge an. (Schluss) up

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