Türkise Rumpftruppe unter Nehammer ist Hort des Chaos und der Selbstbeschäftigung und nicht in der Lage, das Land durch die Krise zu führen – höchste Zeit für Neuwahlen

Wien (OTS/SK) Die von Durchhalteparolen geprägte Rede von ÖVP-Obmann Nehammer beim ÖVP-Bundesparteitag hat gezeigt, dass der Kanzler nur noch im Verteidigungsmodus verharrt und völlig den Blick für die Realität verloren hat: „Statt konkrete Ansagen zu machen, wie er das Land Österreich aus Krisen wie der Rekordteuerung herausführen will, verharrt Nehammer im Verteidigungsmodus für die verheerende Regierungsbilanz und betreibt Realitätsverweigerung der Extraklasse“, so SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch nach der Kanzler-Rede beim ÖVP-Parteitag. Als Beispiel nennt Deutsch das von Nehammer gelobte „Anti-Teuerungspaket“ der Regierung: „Der Kanzler behauptet ernsthaft, den Menschen werde sofort geholfen und bewirbt im gleichen Moment einen Energiegutschein, von dem die Menschen erst nächstes Jahr etwas haben. Das zeigt, dass Nehammer jegliche Bodenhaftung verloren hat und dass im jeglicher Bezug zu den Menschen fehlt“, so Deutsch heute, Samstag, gegenüber dem SPÖ-Pressedienst. ****

Auch beim Thema Korruption agiere Nehammer völlig unglaubwürdig: „Nehammer behauptet zwar, Korruption als Problem erkannt zu haben, verlor aber nicht ein Wort darüber, wie er das Korruptionsproblem innerhalb der ÖVP lösen will“, so Deutsch und weiter: „Statt den türkisen Korruptionssumpf endlich trockenzuglegen, wirft sich Nehammer in Opferpose“, erinnert der SPÖ-Bundesgeschäftsführer an zahlreiche Affären und Korruptionsermittlungen gegen hochrangige Türkise von Vorarlberg bis zur ÖVP-Bundespartei in Wien. In diesem Zusammenhang kritisiert Deutsch auch, dass Nehammer in seiner Rede sogar zugegeben hat, das Informationsfreiheitsgesetz verhindert zu haben und Bürger*innen, die sich dafür stark machen, als Querulanten bezeichnet hat: „Das alles ist erbärmlich und grotesk.“

„Nehammer ist eindeutig der schwächste Kanzler dieser Republik. Er hat keinen Plan für Österreich, keine Strategie und kein Leadership. Er kann es einfach nicht. Die Menschen in Österreich haben dieses türkise Trauerspiel satt!“, erinnert Deutsch daran, dass Nehammer längst das Vertrauen der Bevölkerung verspielt hat, die Umfragewerte der Regierung sind im Keller. Angesichts dieser verheerenden Bilanz habe es Nehammer sogar nötig, dreist Lügen zu verbreiten: „Es ist nachweislich falsch, dass beim Maiaufmarsch der SPÖ am Tag der Arbeit Fahnen aus der Zeit der Sowjetunion geschwenkt worden sind. Das zeigt, wie tief die ÖVP gesunken ist“, so Deutsch, für den klar ist: „Die türkise Rumpftruppe unter Nehammer ist ein Hort des Chaos und der Selbstbeschäftigung und nicht in der Lage, das Land durch die Krise führen. Es braucht einen Richtungswechsel. Es ist höchste Zeit für Neuwahlen!“ (Schluss) lp

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