SPÖ-Abgeordnete unterstreicht Forderung nach abgestimmten Maßnahmen gegen Antisemitismus und Rechtsextremismus

Wien (OTS/SK) „Jeder antisemitische Vorfall ist einer zu viel. Der aktuelle Antisemitismusbericht der Israelitischen Kultusgemeinde weist neuerlich einen Negativrekord mit 585 Meldungen antisemitischer Übergriffe auf. Das ist ein deutlicher Weckruf, den wir ernst nehmen müssen“, reagiert Sabine Schatz, SPÖ-Sprecherin für Erinnerungskultur auf die aktuellen Zahlen. „Antisemitismus darf in unserer Gesellschaft keinen Platz haben, der Kampf dagegen geht uns alle an!“ ****

Besorgniserregend ist auch, dass 59 Prozent der ideologisch zuordenbaren Vorfälle eindeutig einen rechtsextremen Hintergrund haben. „Das zeigt einmal mehr, was ich seit Jahren sage: Wir brauchen eine nachhaltige Strategie gegen Rechtsextremismus“, verlangt die SPÖ-Sprecherin für Erinnerungskultur. „Mein Antrag, Maßnahmen der Strategie gegen Antisemitismus mit dem angekündigten Nationalen Aktionsplan gegen Rechtsextremismus abzustimmen wurde im letzten Innenausschuss vertagt. Türkisgrün muss hier vom Ankündigen endlich ins Tun kommen“, fordert Schatz.

Besorgniserregend findet die Abgeordnete auch die rasche Ausbreitung antisemitischer Verschwörungsmythen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie: „Die Krise rechter Gruppierungen vor der Corona-Krise hat die mediale Aufmerksamkeit für Entwicklungen in der rechten Szene abflachen lassen. Wir dürfen aber nicht glauben, dass sich rechtsextreme und antisemitische Ideologien mit der organisatorischen Schwäche in Luft auflösen. Daher heißt es gerade die aktuellen Entwicklungen genau zu beobachten!“

„Die kürzlich beschlossene Strategie gegen Antisemitismus ist ein wichtiger erster Schritt. Jetzt müssen wir rasch in die Umsetzung kommen! Beim Nationalen Aktionsplan gegen Rechtsextremismus ist die Regierung nach wie vor säumig“, schließt Schatz. (Schluss) sd/up/mp

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