Stocker: „Versprechen gehalten: Weitere Entlastungsschritte werden gesetzt”

Die Bundesregierung setzt weitere Maßnahmen, um die österreichische Bevölkerung zu entlasten

Wien (OTS) – „Was wir versprochen haben, halten wir ein: Es werden weitere Entlastungsschritte gesetzt. Bundeskanzler Karl Nehammer hat angekündigt, die österreichische Bevölkerung in Zeiten der multiplen Krisen bestmöglich zu unterstützen. Das wurde mit einer Vielzahl von Entlastungsmaßnahmen in den vergangenen Monaten erreicht. Da die Inflation nach wie vor hoch ist, schafft die Bundesregierung nun mit neuen Maßnahmen wichtige Verbesserungen, die für mehr Transparenz bei Lebensmittel- und Energiepreisen, aber auch für spürbare Entlastung sorgen. Die Bundesregierung setzt damit ihren erfolgreichen Weg weiter fort – anstatt wie die Oppositionsparteien nur zu kritisieren, bringt die Regierung tatsächliche Lösungen auf den Weg“, sagt der Generalsekretär der Volkspartei, Christian Stocker.

Stocker weiter: „Bei den neuen Maßnahmen wird auch ein klarer Schritt gegen Lebensmittelverschwendung gesetzt. Die Bundesregierung unterstützt gemeinnützige Lebensmittelweitergaben zur Armutsbekämpfung mit zusätzlichen Budgetmitteln in Höhe von zehn Millionen Euro und schafft eine digitale Drehscheibe für Lebensmittelspenden. Denn eines ist klar: gemeinnützige Lebensmittelweitergaben sind ein essentieller Schritt zur Bekämpfung von Armut.“

„Österreich liegt mit einem Entlastungsgesamtvolumen von 50 Milliarden Euro im europäischen Spitzenfeld. Mit Maßnahmen wie der Stromkostenbremse, der Erhöhung des Kindermehrbetrags, der Valorisierung von Sozial- und Familienleistungen, der allgemeinen Pensionserhöhung, dem Teuerungsausgleich und vielen weiteren Maßnahmen wird die österreichische Bevölkerung spürbar entlastet. Die Opposition ist nur mit sich selbst beschäftigt und will aus Prinzip die Fakten nicht anerkennen. Die Volkspartei lässt sich auf solche parteipolitischen Hickhacks nicht ein, sondern bringt weitere Entlastung auf den Weg“, so Stocker abschließend.

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