Innsbruck (OTS) Wie in Deutschland mit der rot-gelb-grünen Ampel-Koalition steuert auch Österreichs Innenpolitik künftig wohl auf politische Dreier-Bündnisse zu. Und das gilt im Herbst möglicherweise auch für Tirol.

Seit über einem halben Jahr regiert in Deutschland erstmals (abseits der weitgehend einig auftretenden Union aus CDU und CSU) mit SPD, Grünen und FDP eine echte Dreier-Koalition. Diese Entwicklung war schon länger absehbar, zumal im Deutschen Bundestag mit der rechten AfD und den Linken seit Längerem sechs Parteien sitzen. Da die AfD sowohl von Union und SPD und die Linken von der Union kategorisch als mögliche Koalitionspartner ausgeschlossen wurden, spielen sich mögliche Koalitionen notgedrungen um den Bereich Mitte-Links und Mitte-Rechts und damit einen Gesamt-Anteil aller vier von etwas über 80 Prozent ab. Und da kommen zwei Parteien zusammen kaum noch auf eine Mehrheit, zudem ist in Deutschland eine „Große Koalition“ aus SPD und Union oder umgekehrt für beide Seiten nur eine ungeliebte, allerletzte Notlösung.
Österreich hatte mit großen Koalitionen eine ganz andere Geschichte. Gleich 19-mal gab es mehr oder minder haltbare Polit-Ehen mit Rot und Schwarz – fast doppelt so viel wie alle Allein-Regierungen sowie Bündnisse von Rot oder Schwarz/Türkis mit der FPÖ oder jetzt Türkis-Grün zusammen. Hatten ÖVP und SPÖ zusammen lange über 90 oder zumindest 80 Prozent, so ist das Parteienfeld längst bunter und fragmentierter, die früher so dominanten Großparteien schrumpften zu Mittelparteien.
Schon bei der letzten Nationalratswahl deutete vieles, zumal sich die Kurz-ÖVP und die SPÖ alles andere als grün waren und nach dem Ibiza-Crash ein neuerliches Bündnis mit der FPÖ ausgeschlossen schien, auf eine Dreier-Ehe der Türkisen mit den Grünen und den NEOS hin. Zumal sich auch der Zweier­pakt mit den Grünen ausging, taten sich beide keinen dritten Partner an.
Trotz des Absturzes bei den Meinungsumfragen und ständiger Spannungen machen Türkis und Grün ebenso pragmatisch weiter. Aber ob vorgezogen oder zum normalen Termin 2024: Danach werden die Karten sicher neu gemischt. SPÖ (sie liegt zumindest momentan in den Umfragen klar voran) und ÖVP wollen weiter nicht miteinander, beide würden zuerst wohl eine Allianz mit den Grünen und den NEOS suchen. Und dass sich eine Koalition aus drei Partnern mehr blockieren würde als vor Jahren die Stillstands-Allianz aus Rot-Schwarz, ist kaum möglich.
In Tirol konnte LH Günther Platter nach der letzten Landtagswahl mit Grünen, SPÖ, FPÖ und NEOS aus gleich vier möglichen Juniorpartnern aussuchen. Nach der Wahl am 25. September und drohenden deutlichen ÖVP-Verlusten ist unsicher, ob und welche Zweier-Varianten sich noch ausgehen könnten. Jedenfalls könnten politisch auch neue, farbenmäßig buntere Zeiten anbrechen.

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