Die türkise Ära war nur scheinbar ein Erfolg, dafür sind die Nachwehen umso nachhaltiger.

Innsbruck (OTS) Die größere Regierungspartei ringt mit sich selbst. Solange sie keine neue Orientierung findet, wird sie weder Erfolge verkaufen noch Angriffe abwehren können.

Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka hat seine Meinung zum ÖVP-Korruptionsuntersuchungsausschuss nie verborgen: Er lehnt den Ausschuss ab, auch wenn er ihm selber vorsitzt. Rechtzeitig zum Ausklang des Sommers setzt er jetzt noch eins drauf und wirft Opposition und Medien vor, einen „Vernichtungsfeldzug“ gegen die ÖVP zu führen.
Aus Sobotkas Sicht ist diese Einschätzung verständlich: Seit dem Abgang von Sebastian Kurz findet die ÖVP keine Orientierung. Die türkise Ära war nur scheinbar ein Erfolg, dafür sind die Nachwehen umso nachhaltiger. Karl Nehammer ringt um seine Rolle an der Spitze von Regierung und Partei. Immer wieder poppen schlechte Nachrichten auf, wie die Niederlage der ÖVP vor dem Verfassungsgerichtshof und die Beschlagnahme Dutzender E-Mail-Postfächer im Kanzleramt. Und die Meinungsforscherin Sabine Beinschab hat als Kronzeugin auch noch einiges zu erzählen.
Es ist ungemütlich für die Schwarzen-Türkisen. Bei der Tiroler Landtagswahl drohen sich die miserablen Umfragewerte zu allem Überfluss erstmals in ein echtes Wahlergebnis umzusetzen.
Dabei gibt es für die Regierenden angesichts des Krieges in Europa, der explodierenden Preise und der Energiekrise genug zu tun. Entlastungspakete sollen helfen, mit diesen Belastungen umzugehen. Tatsächlich setzt die Regierung viel Geld in Bewegung. Die ersten Direktzahlungen sollten sich auf den Konten bald bemerkbar machen. Andere Schritte folgen.
Die ÖVP jedoch hängt in einer Zwischenwelt fest. Solange sie dort nicht herausfindet, kann sie diese Entlastungen nicht in politisches Kapital ummünzen. Und sie kann dem von Sobotka beklagten Feldzug nichts entgegensetzen.

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