TIROLER TAGESZEITUNG: Leitartikel vom 17. Jänner 2017 von Alois Vahrne – Zwiespältige Bilanz und große Sorgen


Innsbruck (OTS) Was bleibt von Obamas achtjähriger Präsidentschaft und wohin steuern die Vereinigten Staaten mit Donald Trump? Obamas Amtszeit brachte Licht und Schatten, Trump schlägt so viel Skepsis entgegen wie keinem seiner Vorgänger.

Yes, we can!“ Mit diesem eingängigen Slogan gewann Barack Obama (nachdem er Hillary Clinton im Vorwahlkampf der Demokraten besiegt hatte) am 4. November 2008 gegen den Republikaner John McCain. Der erste farbige US-Präsident startete mit einem riesigen internationalen Vertrauensvorschuss und damit übergroßem Erwartungsdruck – dem der eloquente Redner und Charismatiker in etlichen Punkten nicht gerecht wurde, zum Teil auch gar nicht gerecht werden konnte.
Die USA stehen heute wirtschaftlich zweifellos wieder deutlich besser da als zu seinem Amtsantritt, als nach der Lehman-Pleite ein Krisenorkan die globale Wirtschaft nach unten riss. Obamas Amtszeit bot viel Licht, aber auch Schatten: die Einführung einer Krankenversicherung für alle („Obamacare“), die jetzt wieder vor dem Aus steht, das historische Tauwetter mit China, das Atomabkommen mit dem Iran. Zwei besondere Höhepunkte seiner Amtszeit waren die Verleihung des Friedensnobelpreises bereits 2009 (kam viel zu früh und war zu Recht höchst umstritten) sowie die Tötung von Al-Kaida-Führer Osama bin Laden im Jahr 2011. Vieles blieb widersprüchlich oder lückenhaft, so etwa die nie ganz umgesetzte Schließung des Gefangenenlagers Guantánamo, das militärische Engagement in Afghanistan, im Irak und in Syrien. Per Drohnen wurden viele Jihadisten ohne jedes Verfahren exekutiert, bei den westlichen Partnern blieben die Geheimdienst-Schnüffelattacken (Spötter nannten dies dann „Yes, we scan“) in Erinnerung. Die USA, größter Energieverbraucher der Welt, unterzeichneten den Weltklimavertrag, sorgten aber mit dem exzessiven Ausbau von Öl- und Gas-Fracking für gewaltige Umweltprobleme.
Obama konnte einen Teil der Erwartungen nicht erfüllen, bei Nachfolger Donald Trump wären nach dessen Aussagen und Ankündigungen über Minderheiten, über Nachbarländer, über politische Krisenherde, den Freihandel, den Klimaschutz, das Atomabkommen mit dem Iran, die NATO oder demokratische Grundrechte wie die Pressefreiheit (die Liste ist noch bei Weitem nicht vollständig) schon viele froh, wenn nur ein möglichst kleiner Teil ihrer Befürchtungen eintreten würde. Einzig die Aussage, die frostige Beziehung zu Russland verbessern zu wollen (wenn auch Inhalte und Folgen wie so vieles in Trumps Politik noch unklar sind), ist so etwas wie ein Hoffnungsschimmer. „Make America Great Again“ war Donald Trumps Wahlkampfslogan. Wenn dabei Amerika als die Führungsmacht der freien Welt, die sie spätestens seit dem 2. Weltkrieg war, gemeint gewesen sein sollte, braucht es – ob über Twitter oder anders – viele positive Überraschungen.

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