Wien (OTS/RK) Morgen, Mittwoch, am 22. November tagt der Wiener Gemeinderat zum 15. Mal in der laufenden Wahlperiode. Begonnen wird wie üblich um 9 Uhr mit der Fragestunde, Antworten zu folgenden Themen werden von Bürgermeister und StadträtInnen erfragt:
Ausgliederung des KAV, KAV–Finanz- und Personalhoheit, Verantwortung – Wiener Universitäten und Fachhochschulen, Wien: Stadt der Zukunft – Stadt der Industrie, Budgetpolitik der Stadt Wien.

Danach folgt die Aktuelle Stunde, eingebracht von der FPÖ zum Thema: „Gesundheitsnotstand, Sozialmisere, Integrationsfiasko und Finanzchaos – SPÖ-Streit lähmt Arbeit der Wiener Stadtregierung“.

Schwerpunkt der Debatte ist die Subvention an den Verein Wien Wissen für den Wiener Ball der Wissenschaften 2017. Auf der Tagesordnung stehen weiters Subventionen, Anmietung von Büro- und Nebenflächen in der Seestadt Aspern und Flächenwidmungen.

Die Rathauskorrespondenz wird über den Verlauf der Sitzung und die Redebeiträge wie gewohnt berichten. Die Sitzungen können zudem auch via Livestream im Internet verfolgt werden:

www.wien.gv.at/gr-ltg-tv/wmintra-hd.html

In der Informationsdatenbank des Wiener Landtages und Gemeinderates (INFODAT) unter www.wien.gv.at/infodat/ können Reden, Debattenbeiträge, Beschlüsse, Anfragen, Anträge, Gesetzesentwürfe und Landesgesetzblätter nach verschiedenen Kriterien abgerufen werden. Dabei wird Zugriff auf die zugehörigen Originaldokumente (sofern elektronisch vorhanden) geboten.

(Schluss) hie

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