Fatales Signal von SPÖ, FPÖ und NEOS an die Bevölkerung – Opposition soll Regierung im Wettlauf gegen die Überlastung der Gesundheitseinrichtungen unterstützen

Wien (OTS) „Während sich das österreichische Gesundheitssystem aufgrund der hohen Corona-Infektionszahlen in großen Schritten der Kapazitätsgrenze nähert, kündigen SPÖ, FPÖ und NEOS heute an, den dringend notwendigen Maßnahmen der Bundesregierung im Hauptausschuss nicht zustimmen zu wollen. Ich frage mich, wie viele Hilfeschreie von Ärztinnen und Ärzten es noch braucht, bis die Opposition diese endlich ernstnimmt und bereit ist, die Bundesregierung im Wettlauf gegen die Überlastung der Gesundheitseinrichtungen zu unterstützen. Es ist offenkundig, dass SPÖ, FPÖ und NEOS ausgerechnet in dieser heiklen Phase der Pandemie jegliche Vernunft vermissen lassen“, zeigt sich der Generalsekretär der neuen Volkspartei, Axel Melchior, fassungslos über die oppositionelle Verweigerungshaltung.

Die „Rendi-Meinl-Kickl-Allianz“ würde mit ihrem Verhalten ein fatales Signal an die Bevölkerung aussenden, betont Melchior: „Am besten können wir diese Gesundheitskrise dann meistern, wenn alle Österreicherinnen und Österreicher zusammenhalten und einen Beitrag dazu leisten, die Infektionszahlen nachhaltig zu reduzieren. Indem die rot-blau-pinke Allianz die essentiellen Maßnahmen der Bundesregierung im Hauptausschuss nicht mitträgt und öffentlich diskreditiert, wird ein fatales Signal an die Bevölkerung ausgesandt, das in der Pandemiebekämpfung absolut kontraproduktiv wirkt. Zusätzlich schadet es dem Vertrauen der Menschen in die Politik, wenn die drei Oppositionsparteien ihre parteipolitische Profilierung als wichtiger empfinden, als dazu beizutragen, die Gesundheit der Menschen in Österreich zu schützen.“

„Es sollte SPÖ und NEOS jedenfalls nachdenklich stimmen, wenn diese ständig mit den Corona-Verharmlosern der FPÖ gemeinsame Sache machen“, so Melchior abschließend.

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