Ringen nach einheitlicher Linie im Kampf gegen Corona lässt weiter auf sich warten – innerparteilicher Machtkampf darf nicht auf Kosten der Bürgerinnen und Bürger ausgetragen werden

Wien (OTS) „Die SPÖ sorgt mit ihrem hausgemachten Öffnungschaos für unnötige Verunsicherung sowie fehlende Planbarkeit für alle Österreicherinnen und Österreicher. Nach einem Jahr Pandemie hat es Parteichefin Rendi-Wagner noch immer nicht geschafft, den roten Zickzack-Kurs zu beenden und für eine einheitliche Linie im Kampf gegen das Coronavirus zu sorgen, die von all ihren Genossinnen und Genossen mitgetragen wird. Das SPÖ-Öffnungschaos manifestierte sich zuletzt darin, dass Rendi-Wagner großes Lob für die angekündigten Öffnungen in Wien fand, einige Tage davor aber ihren parteiinternen Rivalen Doskozil für dessen Öffnungsschritte im Burgenland öffentlich kritisierte, obwohl beide Bundesländer zum Zeitpunkt der Öffnungsankündigungen eine ähnliche Corona-Lage aufwiesen. Im Sinne der Gesundheit aller Menschen in unserem Land ist es dringend an der Zeit, dass die SPÖ einen gemeinsamen Weg findet. Denn gerade auf den letzten Metern dieser Pandemie braucht es mehr Geschlossenheit, Vertrauen und Planbarkeit denn je“, erklärt die stv. Generalsekretärin und Gesundheitssprecherin der neuen Volkspartei, Gaby Schwarz.

„Die unterschiedlichsten Forderung aus der SPÖ, die in den vergangenen Wochen an die Öffentlichkeit gedrungen sind, verdeutlichen, wie zerstritten die SPÖ intern tatsächlich ist. Während Rendi-Wagner nach wie vor an Öffnungsschritten zweifelt, hat der Wiener SPÖ-Gesundheitsstadtrat Hacker schon im Dezember für die Rückkehr der Zuschauer in die Sportstadien plädiert. Wenige Monate später, im März, forderte er dann die Öffnung der Schanigärten. Aber auch sein Parteifreund aus Kärnten, Landeshauptmann Kaiser, wollte schon im März Öffnungsschritte setzen und forderte vom Bund mehr Mut ein. Darüber hinaus ist es überhaupt nicht nachvollziehbar, dass die SPÖ ausgerechnet dann wieder für Verunsicherung unter den Menschen sorgt, wenn die Impfungen rasch voranschreiten und dadurch langersehnte Öffnungsschritte realisiert werden können. Fest steht, der innerparteiliche Machtkampf in der SPÖ darf nicht auf Kosten der Bürgerinnen und Bürger ausgetragen werden“, so Schwarz.

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